Kommunalpolitik - AfD Kreisverband Osnabrück

1 07, 2025

Rufbus-Förderung im Landkreis: Ablehnung aus haushalts- und aufgabentechnischen Gründen
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Rufbus-Förderung im Landkreis: Ablehnung aus haushalts- und aufgabentechnischen Gründen

Rufbus-Förderung im Landkreis: Ablehnung aus haushalts- und aufgabentechnischen Gründen

Von maxhuni|2025-07-02T13:05:38+02:001. Juli 2025|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Belm, OV Bramsche, OV Melle, OV Nord|0 Kommentare

Die geplante dauerhafte Förderung von Grüne, FDP und CDW des Rufbussystems im Landkreis Osnabrück wird durch die AfD abgelehnt. Eine solche Entscheidung ist angesichts der aktuellen Haushaltslage sowie der unklaren langfristigen Finanzierung weder verantwortlich noch sachlich begründet. Es handelt sich hierbei um eine freiwillige Leistung mit offenem Mittelbedarf und begrenzter Steuerbarkeit – Faktoren, die in [...]

9 05, 2025

SPD, CDU, Grüne und FDP lehnen Sanierung der Brücken im Bürgerpark ab
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SPD, CDU, Grüne und FDP lehnen Sanierung der Brücken im Bürgerpark ab

SPD, CDU, Grüne und FDP lehnen Sanierung der Brücken im Bürgerpark ab

Von maxhuni|2025-07-02T13:08:51+02:009. Mai 2025|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Nord|0 Kommentare

Mehrere Holzbrücken verbinden die Wege im Bürgerpark der Stadt Fürstenau. Diese sind, mangels Pflege, witterungsbedingt in die Jahre gekommen. Tragende Pfeiler sind marode, einzelne Holzlatten so morsch, dass diese durch Platten verbunden werden müssen. Aus Gründen der Sicherheit unserer Bürger hat Ratsherr Sascha Schrader - AfD den Antrag eingebracht, diese umfassend zu Sanieren und Instand [...]

2 04, 2025

AfD lehnt Haushalt des Landkreises Osnabrück ab
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AfD lehnt Haushalt des Landkreises Osnabrück ab

AfD lehnt Haushalt des Landkreises Osnabrück ab

Von maxhuni|2025-07-02T12:37:26+02:002. April 2025|Kommunalpolitik, OV Belm, OV Bramsche, OV Melle, OV Nord|0 Kommentare

Der Osnabrücker Kreistag, das politische Gremium des Landkreises Osnabrück, hat trotz Rekorddefizit den Haushalt beschlossen. Das Defizit beträgt gegenwärtig rund 47 Millionen Euro. Während für das Jahr 2025 das Minus durch eine Rücklage gedeckt werden kann, so wird diese schon ab 2026 aufgebraucht sein, sodass ein ausgeglichener Haushalt verfehlt wird. Der Landkreis erwartet, dass das [...]

1 04, 2025

Rufbus Lütti wird eingestellt!
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Rufbus Lütti wird eingestellt!

Rufbus Lütti wird eingestellt!

Von maxhuni|2025-04-01T10:09:41+02:001. April 2025|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Bramsche, OV Melle, OV Nord|0 Kommentare

Der Landkreis Osnabrück wird die Finanzierung des "Lütti", einem Rufbus für die Städte Bramsche und Melle sowie der Samtgemeinde Bersenbrück, einstellten. Der Landkreis investierte hier rund 2,5 Millionen Euro. Zwar begrüßte die AfD im Landkreis Osnabrück eine Rufbus-Lösung, nicht aber in Form eines "Privatshuttels". Virtuelle Bushaltestellen führten dazu, dass der Lütti in direkte Konkurrenz mit [...]

31 03, 2025

Grüne, SPD/UWG und FDP/CDW beschließen Kreishaussanierung für 118 Mio. Euro!
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Grüne, SPD/UWG und FDP/CDW beschließen Kreishaussanierung für 118 Mio. Euro!

Grüne, SPD/UWG und FDP/CDW beschließen Kreishaussanierung für 118 Mio. Euro!

Von maxhuni|2025-04-01T10:05:45+02:0031. März 2025|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Belm, OV Bramsche, OV Melle, OV Nord|0 Kommentare

Seit mehreren Jahren beschäftigt sich die Kommunalpolitik im Landkreis Osnabrück mit der Sanierung des Gebäudes des Verwaltungssitzes des Landkreises Osnabrück. Verschiedene Maßnahmen führten zu ausufernden Kosten. Bereits Ende 2024 beantragte Marcel Queckemeyer (AfD) daher die Reduzierung der Sanierung auf zwingend erforderliche Maßnahmen, insbesondere auf baulich erforderliche Brandschutzmaßnahmen. Diesen Antrag lehnten alle im Kreistag Osnabrück vertretenden [...]