Aktuelles

20 01, 2024

Deutscher Pass gegen Bargeld im Landkreis Osnabrück? – AfD Kreisverband Osnabrück fordert Entzug der Staatsbürgerschaften

Von |2024-01-20T10:28:47+01:0020. Januar 2024|Aktuelles, OV Belm, OV Bramsche, OV Melle, OV Nord, Pressemeldungen|0 Kommentare

In der Ausländerbehörde des Landkreises Osnabrück soll eine Mitarbeiterin in hunderten Fällen gegen Bargeld fehlerhafte Einbürgerungen vorgenommen haben. In knapp 450 Fällen wurde das sogenannte Einbürgerungsverfahren abgekürzt und zahlreiche Prüfungen der Antragsteller nicht vorgenommen. Die nicht erfolgten Überprüfungen im Einzelnen: 33 Fälle: keine Auskünfte beim Bundeszentralregister (BZR) 64 Fälle: keine Abfrage beim Verfassungsschutz (BfV) auf [...]

28 12, 2023

Deutschlandticket bleibt auch 2024 im Landkreis Osnabrück gültig!

Von |2023-12-28T17:34:24+01:0028. Dezember 2023|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Belm, OV Bramsche, OV Melle, OV Nord|0 Kommentare

Am Mittwoch, 27.12.2023 kam der Kreistag des Landkreises Osnabrück zu einer Sondersitzung zusammen. Mehrheitlich ermächtigten die Mitglieder des Kreistages die Verwaltung, eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Osnabrück abzuschließen. Damit behält das Deutschlandticket auch 2024 seine Gültigkeit im Landkreis Osnabrück. Marcel Queckemeyer (AfD) erklärt dazu: Mehr als zehn Millionen Menschen nutzen mittlerweile das Deutschlandticket. Es [...]

29 11, 2023

Mehrheitsbündnis in Gehrde beschließt Haushalt 2024 – gegen die Stimme der AfD

Von |2023-11-29T08:52:14+01:0029. November 2023|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Nord|0 Kommentare

Der Rat der Gemeinde Gehrde hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 23. November 2023 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2024 beschlossen. Dafür stimmte das Bündnis aus BLG - Bürgerliste Gehrde, CDU, SPD und Grüne. Die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer bleibt dabei für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Gehrde [...]

11 11, 2023

Bürgerbegehren in Fürstenau geht in die entscheidende Phase

Von |2023-11-12T11:37:37+01:0011. November 2023|Aktuelles, OV Nord|0 Kommentare

Das Bürgerbegehren gegen die Weiterführung der LAB in Fürstenau steht kurz vor der Umsetzung. Ein Erfolg für die Demokratie. Nach diversen Flyeraktionen der AfD in Fürstenau, welche schon lange den Bürgerentscheid zu diesem, für viele Bürger entscheidenden, Ereignis forderte, scheint es nun endlich soweit zu sein: Nachdem keine nötige 2/3 Mehrheit im Rat der Stadt [...]

9 11, 2023

Marcel Queckemeyer zur Anhebung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie: „Eine geschrumpfte Kundschaft aus Polit-Elite und Wohlhabenden wird nicht reichen, die Branche am Leben zu halten“

Von |2023-11-29T08:38:23+01:009. November 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|0 Kommentare

Marcel Queckemeyer zur Anhebung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie: „Eine geschrumpfte Kundschaft aus Polit-Elite und Wohlhabenden wird nicht reichen, die Branche am Leben zu halten“ Auf dem Landesverbandstag in Wilhelmshaven besprachen rund 250 Delegierte aus ganz Niedersachsen drei Tage lang aktuelle Themen der Hotel- und Gaststättenbranche. Insbesondere die von der Bundesregierung beschlossene Rückkehr zum Mehrwertsteuersatz [...]

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