Kommunalpolitik

7 11, 2022

AfD in Gehrde will politische Kampfbotschaften verbannen

Von |2022-11-07T12:36:54+01:007. November 2022|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Nord|Kommentare deaktiviert für AfD in Gehrde will politische Kampfbotschaften verbannen

Seit der Europawahl 2019, verstärkt jedoch seit der Kommunalwahl im Jahr 2021, werden vermehrt Straßenlaternen der Gemeinde Gehrde mit politischen Kampfbotschaften beklebt - immer häufiger mit linksextremen Inhalten. Handlungen dieser Art dürfen nicht toleriert werden, sie stören den öffentlichen Frieden in der Gemeinde und gehören nicht zuletzt aus diesem Grunde konsequent entfernt. "Eine heute veröffentlichte [...]

26 10, 2022

AfD will Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Landkreis kippen

Von |2022-10-26T07:37:31+02:0026. Oktober 2022|Aktuelles, Kommunalpolitik|Kommentare deaktiviert für AfD will Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Landkreis kippen

Eine Anfrage der AfD deckte im Gesundheitsausschuss des Kreistages Osnabrück auf, dass mittlerweile 30 Mitarbeitern im Gesundheitswesen im Landkreis Osnabrück ein Tätigkeitsverbot ausgesprochen worden ist. Bereits vor der Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gehörten Überstunden und Mehrarbeit im Pflege- und Gesundheitssektor zum Alltag der Angestellten. Diese Situation dürfte sich mit Reduzierung des Personals weiter verschärfen. Die [...]

24 10, 2022

AfD lehnt weitere Ladestationen für E-Autos in Fürstenau ab

Von |2022-10-24T12:05:52+02:0024. Oktober 2022|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Nord|Kommentare deaktiviert für AfD lehnt weitere Ladestationen für E-Autos in Fürstenau ab

In der jüngsten Sitzung des Rates der Samtgemeinde Fürstenau wurde der Bau von vier Ladesäulen im Bereich der IGS Fürstenau beschlossen - gegen die Stimme der AfD. Bereits jetzt konnten die Mehrkosten für die Samtgemeinde Fürstenau auf 32.600€ beziffert werden. Geld, welches man in der angespannten Haushaltslage hätte sparen können, meint Ratsmitglied Marcel Queckemeyer. Eine [...]

26 09, 2022

Anfrage der AfD im Gesundheitsausschuss

Von |2022-09-26T20:16:06+02:0026. September 2022|Aktuelles, Kommunalpolitik|Kommentare deaktiviert für Anfrage der AfD im Gesundheitsausschuss

Am Dienstag, 20.09.2022 tagte der Gesundheitsausschuss des Kreistages Osnabrück. Auf Nachfrage der Abgeordneten Tanja Bojani erklärte die Kreisverwaltung, dass mittlerweile 30 Mitarbeitern im Gesundheitswesen im Landkreis Osnabrück ein Tätigkeitsverbot ausgesprochen worden sei. Die AfD-Fraktion im Kreistag Osnabrück hält weiterhin an ihrer Linie fest und fordert einen Stopp und die Rücknahme der ausgesprochenen Tätigkeitsverbote. Weiterhin gehören [...]

8 08, 2022

AfD in Fürstenau fragt nach Bebauung des Bahndamms

Von |2022-08-08T07:51:13+02:008. August 2022|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Nord|Kommentare deaktiviert für AfD in Fürstenau fragt nach Bebauung des Bahndamms

Durch das Gebiet der Samtgemeinde Fürstenau verläuft die Bahnstrecke (DB-)2273, welche derzeit als teilweise stillgelegt gilt und abschnittsweise für Draisinentouren genutzt wird. Im August 2013 wurde durch die damalige Landesregierung eine Reaktivierung der Bahnstrecke für den Güterverkehr geprüft. Hintergrund ist die potenzielle Verbindung des Jade-Weser-Ports in Wilhelmshaven und dem Ruhrgebiet. Die Planung einer möglichen Reaktivierung [...]

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