Kommunalpolitik

22 08, 2025

323 Ausreisepflichtige im Landkreis Osnabrück!

Von |2025-09-30T12:44:22+02:0022. August 2025|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Belm, OV Bramsche, OV Melle, OV Nord, OV Süd|0 Kommentare

📢 Neue Zahlen zeigen, dass im Landkreis Osnabrück die Zahl der ausreisepflichtigen Asylbewerber seit dem Vorjahr gestiegen ist. Zum Stichtag 30. Juni 2025 lebten 323 Personen im Landkreis, die eigentlich ausreisen müssten. Doch trotz der wachsenden Zahlen werden nur wenige tatsächlich abgeschoben. 😠 Warum scheitern so viele Abschiebungen? Gründe sind u. a. fehlende Papiere und [...]

14 07, 2025

Nach Vorstoß im Landkreis Osnabrück: Corona-Aufarbeitung auch auf Bundesebene!

Von |2025-09-30T12:38:52+02:0014. Juli 2025|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Belm, OV Bramsche, OV Melle, OV Nord, OV Süd|0 Kommentare

Der Landkreis Osnabrück muss auf Beschluss von CDU, AfD und die Basis die Unterlagen der Corona-Krisenstab-Protokolle veröffentlichen. Doch bestehen weiterhin Zweifel darüber, was genau offengelegt wird, wer tatsächlich Zugang erhält und ob die Protokolle öffentlich zugänglich auf der Website des Landkreises erscheinen werden. Wir von der AfD bemängeln diese intransparente Vorgehensweise. Marcel Queckemeyer (AfD) hat [...]

10 07, 2025

AfD in Fürstenau unterstützt Nachbarschaftsinitiative für Defibrillator in der Lisztstraße

Von |2025-09-02T11:56:00+02:0010. Juli 2025|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Nord, Pressemeldungen|0 Kommentare

Die AfD in Fürstenau begrüßt die private Initiative von Anwohnern der Lisztstraße, die auf eigene Kosten einen öffentlich zugänglichen Defibrillator angeschafft haben. Dieses bürgerschaftliche Engagement verdient Anerkennung – und vor allem auch Unterstützung durch die Stadt. Unser Ratsherr Sascha Schrader hat daher einen Antrag gestellt, wonach die Stadt künftig die laufenden Wartungskosten für das Gerät [...]

7 07, 2025

Landkreis Osnabrück vor finanzieller Schieflage – AfD kritisiert unverantwortlichen Umgang mit Steuergeldern

Von |2025-09-30T12:39:31+02:007. Juli 2025|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Belm, OV Bramsche, OV Melle, OV Nord, OV Süd|0 Kommentare

Der Landkreis Osnabrück steuert nach Ansicht des Landes Niedersachsen auf eine ernste finanzielle Schieflage zu. Diese Einschätzung ist alarmierend – aber leider keine Überraschung. Seit Jahren warnt die AfD im Kreistag vor einer ausufernden Ausgabenpolitik und einem ideologiegetriebenen Umgang mit Steuergeldern. Besonders deutlich zeigt sich das Missmanagement aktuell beim geplanten 98-Millionen-Projekt „Kreishaus-Sanierung“. Anstatt pragmatisch und [...]

1 07, 2025

Rufbus-Förderung im Landkreis: Ablehnung aus haushalts- und aufgabentechnischen Gründen

Von |2025-09-04T14:03:24+02:001. Juli 2025|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Belm, OV Bramsche, OV Melle, OV Nord, OV Süd|0 Kommentare

Die geplante dauerhafte Förderung von Grüne, FDP und CDW des Rufbussystems im Landkreis Osnabrück wird durch die AfD abgelehnt. Eine solche Entscheidung ist angesichts der aktuellen Haushaltslage sowie der unklaren langfristigen Finanzierung weder verantwortlich noch sachlich begründet. Es handelt sich hierbei um eine freiwillige Leistung mit offenem Mittelbedarf und begrenzter Steuerbarkeit – Faktoren, die in [...]

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