Kommunalpolitik

1 09, 2023

Bürgerbegehren in Fürstenau – AfD sieht Verantwortung bei SPD, Grüne und FDP

Von |2023-09-01T10:34:28+02:001. September 2023|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Nord|Kommentare deaktiviert für Bürgerbegehren in Fürstenau – AfD sieht Verantwortung bei SPD, Grüne und FDP

Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Fürstenau können in Kürze entscheiden, ob ein Bürgerentscheid durchgeführt wird. Ab dem 26.09. werden dafür 765 Unterschriften benötigt - in einem Zeitraum von 6 Monaten! Erst dann können die Bürgerinnen und Bürger darüber entscheiden, ob die die Stadt Fürstenau die ehemalige Pommernkaserne weiter für Flüchtlinge und Asylbewerber an die [...]

14 08, 2023

AfD will hausärztliche Versorgung in der Gemeinde Gehrde

Von |2023-08-14T20:10:23+02:0014. August 2023|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Nord, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD will hausärztliche Versorgung in der Gemeinde Gehrde

Ende 2014 schloss die einzige Hausarztpraxis für Kassenpatienten in der Gemeinde Gehrde. Ein Nachfolger für eine Hausarztpraxis konnte bisher nicht gefunden werden. Die AfD im Rat der Gemeinde Gehrde hat die hausärztliche Versorgung nun wieder auf die Tagesordnung des Rates der Gemeinde Gehrde gesetzt. Adrian Maxhuni, Ratsherr im Gemeinderat, sieht in der Hausarztsituation eine Unterversorgung [...]

20 07, 2023

AfD Wallenhorst stimmt gegen Einführung von Schulbezirken

Von |2023-07-24T19:16:28+02:0020. Juli 2023|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Belm|Kommentare deaktiviert für AfD Wallenhorst stimmt gegen Einführung von Schulbezirken

„Vorrats-Beschluss“: Einführung von Schulbezirken 2024 in Wallenhorst fix: Rats-Mehrheit aus SPD/Grüne und FDP dafür; AfD-Rätin Susanne Jähn stimmt mit NEIN: Elternwahlrecht soll bleiben CDU, CDW/W ebenfalls dagegen Lesen Sie mehr: Wie ist es dazu gekommen? Nachdem die Rechtsverordnung der Landesregierung Niedersachsen gem. § 63 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) zur Einführung von Schulbezirken über 20 Jahre [...]

14 07, 2023

Die AfD ist auch weiterhin für Sie im Kreistag Osnabrück vertreten!

Von |2023-07-14T15:54:50+02:0014. Juli 2023|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Belm, OV Bramsche, OV Melle, OV Nord|Kommentare deaktiviert für Die AfD ist auch weiterhin für Sie im Kreistag Osnabrück vertreten!

Am 12. Juli 2023 hat Tanja Bojani die AfD-Fraktion verlassen. Diese wird in Folge aufgelöst, weil die Mindestanforderung von zwei Personen nicht mehr erreicht wird. Bei der niedersächsischen Kommunalwahl 2021 zog die AfD mit zwei Sitzen in die zweite Wahlperiode ein. Knapp zwei Jahre setzte sich die AfD-Fraktion im Kreistag Osnabrück aus Tanja Bojani und [...]

3 07, 2023

AfD kritisiert Ausweisung von Windvorranggebieten in Naturschutz- und Tourismusregion Alfsee

Von |2023-07-02T12:23:06+02:003. Juli 2023|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Nord|Kommentare deaktiviert für AfD kritisiert Ausweisung von Windvorranggebieten in Naturschutz- und Tourismusregion Alfsee

Das regionale Raumordnungsprogramm des Landkreises Osnabrück weist eine Vielzahl von Windvorranggebieten im Nordkreis des Landkreises Osnabrück aus. Allein in der Samtgemeinde Bersenbrück sind 22 potentielle Flächen ausgewiesen. Konkret heißt es im RROP des Landkreises Osnabrück, dass Wälder für die windenergetische Nutzung unter Berücksichtigung seiner vielfältigen Funktionen und seiner Bedeutung für den Klimaschutz (...) in Anspruch [...]

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