Kommunalpolitik

2 07, 2023

AfD will Alternativen zum Weiterbetrieb des Fursten Forest

Von |2023-07-02T12:22:23+02:002. Juli 2023|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Nord|Kommentare deaktiviert für AfD will Alternativen zum Weiterbetrieb des Fursten Forest

Bis spätestens zum Jahresende 2023 soll die Außenstelle der Landesaufnahmebehörde in Fürstenau geschlossen werden - oder von der Stadt Fürstenau aufgekauft und weiter betrieben werden. Sascha Schrader (AfD), Ratsherr im Rat der Stadt Fürstenau, setzt sich für anderweitige Alternativen ein. "Die Anwohner rund um die Landesaufnahmebehörde sind es leid" erklärt Sascha Schrader. Die Stadt Fürsteau, [...]

31 05, 2023

AfD Bissendorf fragt nach Kosten- und Investitionsaufwand zur Flüchtlingsunterkunft

Von |2023-05-31T13:05:43+02:0031. Mai 2023|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Melle|Kommentare deaktiviert für AfD Bissendorf fragt nach Kosten- und Investitionsaufwand zur Flüchtlingsunterkunft

Seit März 2023 ist im Gebäude der Dr. Schröder-Stiftung eine Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge entstanden. Die AfD im Rat der Gemeinde Bissendorf hat hierzu folgende Fragen an den Bürgermeister gestellt: Welcher Kosten- und Investitionsaufwand wird durch die Gemeinde Bissendorf fortlaufend getragen und in welcher Höhe? Auf welche Höhe beliefen sich die Kosten für den Umbau der [...]

12 04, 2023

Bündnis aus BLG, CDU, SPD und Grüne wollen Erhöhung des Hebesatzes in Gehrde

Von |2023-04-12T10:23:15+02:0012. April 2023|Aktuelles, Kommunalpolitik, OV Nord, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Bündnis aus BLG, CDU, SPD und Grüne wollen Erhöhung des Hebesatzes in Gehrde

Das Mehrheitsbündnis aus Bürgerliste Gehrde (BLG), CDU, SPD und Grüne wollen in Gehrde für den Haushalt 2023 den Hebesatz von 380 v.H. auf 420 v.H. erhöhen. Die Realsteuerhebesätze der Gemeinde Gehrde übersteigen damit die Hebesätze der umliegenden Städte und Gemeinden. So liegt beispielsweise der Hebesatz für die Grundsteuer B in der größten Kommune des Landkreises, [...]

22 03, 2023

AfD-Fraktion lehnt Haushalt des Landkreises Osnabrück weiter konsequent ab

Von |2023-03-22T06:55:29+01:0022. März 2023|Aktuelles, Kommunalpolitik|Kommentare deaktiviert für AfD-Fraktion lehnt Haushalt des Landkreises Osnabrück weiter konsequent ab

Am Montag, 20.03.2023 tagte der Kreistag des Landkreises Osnabrück. Die dort vertretende AfD-Kreistagsfraktion lehnte den Kreishaushalt zum Schutz künftiger Generationen ab. Die andauernde Kostensteigerung bei der Kreishaussanierung und die Beibehaltung von 50 „Corona-Stellen“ im Personalplan bilden nur die Spitze des Eisberges. Die AfD-Fraktion strebt einen Schuldenabbau an und wird in Kürze Einsparpotenziale vorstellen. Die Rede [...]

9 03, 2023

AfD will Förderschule in Georgsmarienhütte erhalten

Von |2023-03-08T20:34:52+01:009. März 2023|Aktuelles, Kommunalpolitik|Kommentare deaktiviert für AfD will Förderschule in Georgsmarienhütte erhalten

Kinder mit Lernschwierigkeiten und sonstigem Förderbedarf benötigen eine besondere Betreuung, um sich optimal entwickeln zu können. Dies ist nur in einer speziellen Fördereinrichtung möglich. Wollte man Inklusion, also die Unterrichtung von Kindern mit Förderbedarf in einer gewöhnlichen Schule, betreiben, müsste man die Schülerzahlen je Lehrkraft stark senken, die Fachlehrerzahl stark erhöhen und die Weiterbildung von [...]

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